Freitag, 24. Juni 2011

Zum aktuellen Stand des Prozesses in Verona (24.06.)

Einige Infos von der Prozessbeobachterin Marianne Wienemann, warum sich die Urteilsverkündung im Prozess gegen ehemalige Angehörige der Wehrmachtsdivision "Hermann Göring" immer wieder verschiebt:

"Aktuell sind es unerwartet lange Plädoyers, immer wieder notwendige Sitzungen der Richter, um Entscheidungen in Verfahrensfragen zu treffen oder - wie gestern geschehen - das Einbringen neuer Beweismittel von Seiten der Staatsanwaltschaft. Letzteres bedeutet, dass das ganze Verfahren "einen Schritt zurück gehen muss", d.h. den Anwälten muss die Gelegenheit gegeben werden, zu diesen neuen Beweismitteln Stellungnahmen abzugeben. Ist dann die Phase der Plädoyers abgeschlossen folgen die Repliken, deren Dauer nicht bekannt ist, und erst danach ziehen sich die Richter zur Beratung und Entscheidung über die Urteile zurück. Das Ganze dauert.

Das Gericht wollte ursprünglich schon im Frühjahr die Urteile fällen, dann hat es den 22. Juni genannt, danach den 5. Juli und jetzt den 6. Juli als wahrscheinlich bezeichnet, es kann aber auch der 7. Juli oder ein noch späterer Termin sein."

Wir werden Euch hier (http://ns-prozesse.blogspot.com/) auf dem Laufenden halten, wann mit einem Urteil zu rechnen ist. Aber auch ob und in welchen Städten es Veranstaltungen, Kundgebungen oder andere Reaktion bezüglich des Prozesses in Verona gibt.

Non Dimenticare mai! Soundtrack gegen das Vergessen

Diese Lieder sollen an die Massaker und deutschen Kriegsverbrechen in Italien erinnern. Sie verweisen darauf, daß Nazis und Faschist_innen bis heute weitestgehend ruhig und ungestört leben können. Die Opfer und ihre Familien aber sind traumatisiert und finden keine Ruhe. Der deutsche und der italienische Staat tun wenig um ihrer Verantwortung gerecht zu werden und endlich für eine Auseinandersetzung mit den Verbrechen zu sorgen. Ganz im Gegenteil, die juristische Aufarbeitung wurde in Italien bis 1994 und darüber hinaus ver- und behindert. In Deutschland werden italienische Urteile ignoriert und deutsche Kriegsverbrecher nach der Überführung aus Italien frei gelassen. Es ist Zeit, daß sich etwas ändert!

Soundtrack und weitere Infos auf der Seite von Analyse Kritik Aktion

Mittwoch, 22. Juni 2011

Kundgebungen gegen NS-Kriegsverbrecher in Berlin verschoben

Im Prozess gegen die angeklagten Wehrmachtsangehörigen vor dem Militärgericht Verona hat sich die Urteilsverkündung voraussichtlich auf den 5. Juli 2011 verschoben. Aufgrund rechtlicher Beschränkungen in Deutschland und weil wir die Urteilsverkündung abwarten wollen, sind die Kundgebungen am 25. Juni in Weißensee und Reinickendorf erstmal ausgesetzt. Doch die Täter wohnen dort weiterhin ruhig in ihren Häusern, deshalb werden wir zeitnah nach den Urteilen vor ihre Häuser ziehen. Wir warten nur den taktisch günstigen Zeitpunkt ab, denn ob morgen, übermorgen oder nächste Woche: Die ruhigen Zeiten werden vorbei sein! Also haltet Augen und Ohren offen und informiert euch ab 5. Juli über die einschlägigen Internetseiten oder über: http://ns-prozesse.blogspot.com

Achtet auf aktuelle Ankündigungen!

Dienstag, 21. Juni 2011

Kundgebung gegen NS-Kriegsverbrecher in Berlin am 25. Juni

Keine Ruhe den NS-Kriegsverbrechern in unserer Nachbarschaft!

Tatort: Norditalien, 1944.
Wohnort: Reinickendorf, 2011.

Auch in Ihrer Nachbarschaft lebt ein verurteilter NS-Kriegsverbrecher: Gerade werden zwei Berliner Senioren vor dem italienischen Militärgericht in Verona in Abwesenheit zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie beteiligten sich als Angehörige der Wehrmachtsdivision „Hermann Göring” an Massakern in Nord-Italien, bei denen mehrere Hundert unbeteiligte ZivilistInnen ermordet wurden. Trotz der rechtskräftigen Verurteilung müssen die Verurteilten ihre Haftstrafe nicht antreten, da der deutsche Staat sie nicht ausliefert.

Dies hat Tradition: Die wenigsten NS-Täter wurden für ihre Taten bestraft. In Deutschland wird man nicht gerne daran erinnert, dass die Verbrechen des Nationalsozialismus von Deutschen begangen wurden. Daher leben die Täter weiterhin ungestört in Ihrer Nachbarschaft, zwei Verurteilte auch in Weißensee und Reinickendorf.

Wir werden diese Verhältnisse ändern:
Deshalb gehen wir in die Nachbarschaft der NS-Kriegsverbrecher und zeigen ihnen, dass die ruhigen Zeiten vorbei sind! Nazi-Kriegsverbrecher aus der Anonymität holen!

Am Samstag, den 25. Juni 2011 rufen wir zu Kundgebungen in der Nähe der Wohnhäuser auf.
Wir fordern, dass NS-Mörder ausgeliefert werden und sich dem italienischen Gericht und den Angehörigen der Ermordeten stellen.

Kein Vergeben, kein Vergessen den NS-Verbrechen!


Kundgebungen am
Samstag, den 25. Juni 2011
14.00 Uhr Reinickendorf: Becherweg / Lübener Weg, Nähe U-Bhf. Paracelsus-Bad (U8)

Sonntag, 19. Juni 2011

Kriegsverbrecher-Prozess in Verona

Artikel von Analyse Kritik & Aktion Berlin


Non solo presente

 

Kriegsverbrecher-Prozess in Verona

Am 22. Juni soll im Militärgericht in Verona das Urteil über neun Kriegsverbrecher gesprochen werden, die sich zwischen März und Juni 1944 an Massakern in Nord-Italien beteiligt haben. Der Prozess, der am 11. November 2009 begann, betrifft Soldaten der Berliner Fallschirm-Panzer-Division "Hermann Göring", die sich in wenigen Jahren aus einer Kreuzberger Polizeieinheit mit „besonderen Aufgaben“ zu einer der größten und am besten ausgestatteten Wehrmachtsdivisionen entwickelte. Die Ermittlungen richteten sich gegen 14 Kriegsverbrecher. Davon wurden aufgrund des Todes der Täter lediglich 12 angeklagt. Im Verlaufe des Prozesses reduzierte sich die Zahl der angeklagten ehemaligen Wehrmachtssoldaten erneut. Die verbliebenen neun Nazis waren während des gesamten Verfahrens in Verona abwesend.
Als im Juli 1943 die Alliierten in Sizilien gelandet waren, wurde Benito Mussolini vom Großen faschistischen Rat abgesetzt und gefangengenommen. Die neue italienische Regierung schloß am 8. September ein Waffenstillstandsabkommen mit den alliierten Streitkräften, worauf die deutschen Besatzungstruppen mit der Entwaffnung der italienischen Verbände und Gewalt gegen die Zivilbevölkerung reagierte. Mussolini wurde wenig später aus der Gefangenschaft befreit und in Norditalien das faschistische Terrorregime als sogenannte „Republik von Salò“ installiert.
Die Wehrmacht hinterließ bei ihrem Rückzug vor den vorrückenden alliierten Streitkräften eine blutige Spur. In zahlreichen Massakern töteten Soldaten hunderte Zivilist_innen. [1] Der für Italien verantwortliche deutsche Heeres- und Luftwaffenoffizier Albert Kesselring entfachte mit seinen sogenannten „Sühnemaßnahmen“ den Terror an der Bevölkerung in italienischen Städten und Dörfern. Der Vernichtungsfeldzug kostete tausende italienische Soldat_innen, Partisan_innen und vor allem Zivilist_innen das Leben. Ganze Dörfer wurden ausgelöscht. Das Vieh und landwirtschaftliche Produktion wurden vernichtet und Italiener_innen als Zwangsarbeiter_innen nach Deutschland verschleppt.

Die Elite der nationalsozialistischen Soldaten

Neben den Einheiten der Waffen-SS müssen bei diesem Vernichtungsfeldzug die Soldaten der Berliner Fallschirm-Panzer-Division „Hermann Göring“ besonders hervorgehoben werden.

Samstag, 18. Juni 2011

Radiobeitrag zum Verona-Prozess

Eine interessante Sendung zu den Hintergründen des Massakers und den verhinderten Ermittlungen wurde bei Radio Corax Anfang Mai ausgestahlt und kann runtergeladen werden kann. Im Interview erzählt Matthias Durchfeld von Istoreco über die Hintergründe des Verfahrens.

Radio-Beitrag Radio Corax 

Audiomitschnitt der Veranstaltung zum Verona-Prozess

Am 27.05.2011 fand in Berlin eine sehr interessante Veranstaltung zum aktuellen Prozess vorm Militärgericht in Verona  gegen ehemalige Angehörige der Wehrmachtseinheit Hermann Göring statt.
Hier zur inhaltliche Einbettung noch einmal die Veranstaltungsankündigung zum Audiomitschnitt:

Am 22. Juni wird das Urteil des Militärgerichts Verona gegen zehn ehemalige Wehrmachtsangehörige erwartet. Es ist einer der letzten NS-Prozesse dieser Größenordnung. Die Staatsanwaltschaft wird nach eigenen Angaben für alle Angeklagten lebenslange Haftstrafen beantragen. Nebenkläger sind hunderte Angehörige der Opfer, die Provinzen Toskana und Emilia Romagna und lokale Gemeindeverwaltungen. Die Angeklagten werden nicht vor Gericht erscheinen.
Den ehemaligen Angehörigen der Fallschirm-Panzerdivision „Hermann Göring“ wird vorgeworfen, im Frühjahr 1944 bei als „Partisanenbekämpfung“ getarnten Massakern in Norditalien über 400 ZivilistInnen ermordet zu haben. Trotz der Schwere der Vorwürfe wird in Abwesenheit der Angeklagten verhandelt. Deutschland weigert sich bis heute, Täter aus der NS-Zeit ohne ihr Einverständnis auszuliefern:
„Die deutsche Regierung ist dafür verantwortlich, dass keine der im Ausland verurteilten NS-Täter jemals ihre Haftstrafen antreten müssen, sondern hier unbehelligt ihren Lebensabend genießen können“, so Anne Lepper, Pressesprecherin der AG Reggio-Emilia. Ohne bisherige Berichterstattung in deutschen Medien findet der Prozess erst über 65 Jahre nach den Ereignissen statt. Viele Angehörige der Opfer sind mittlerweile gestorben.

Dienstag, 14. Juni 2011

´Jungle World` zum Verona Prozess

Im Saal der leeren Stühle

In Italien finden derzeit die letzten NS-Kriegsverbrecherprozesse statt. Die deutsche Öffentlichkeit scheint das nicht zu ­interessieren.
von Peter Nowak

Die Staatsanwaltschaft des Militärgerichts von Verona hat gegen Horst Günther, Erich Köppe, Alfred Gabriel Lühmann, Günther Heinroth, Helmut Odenwald, Ferdinand Osterhaus, Fritz Olberg, Wilhelm Karl Stark und Hans Georg Winkler lebenslängliche Haftstrafen wegen ihrer Beteiligung an Verbrechen der deutschen Wehrmacht während des Zweiten Weltkriegs gefordert. Selbst wenn das Gericht diesem Antrag bei der für den 22. Juni geplanten Urteilsverkündung folgt, brauchen sich die Angeklagten, die an den Verhandlungen nicht teilnehmen, genauso wenig Sorgen zu machen wie die drei ehemaligen Wehrmachtssoldaten, die am 25. Mai von einem Militärgericht in Rom wegen der Beteiligung an Wehrmachtverbrechen zu lebenslänglicher Haft verurteilt worden sind. Die deutsche Regierung wird sie nicht ausliefern, und in ihrem Herkunftsland müssen die ehemaligen Mitglieder der Fallschirm-Panzer-Division »Hermann Göring« kein Verfahren befürchten.

´der Freitag` zum Verona Prozess

 

Die späte Gerechtigkeit

In Rom wurden drei der letzten Wehrmachtssoldaten verurteilt, über neun weitere soll im Juni entschieden werden. Doch eine Auslieferung haben sie nicht zu fürchten

(von Peter Nowak )

Jung sind die Verurteilten nicht gerade: Zwischen 88 und 94 Jahre sind die drei deutschen Staatsbürger alt, die letzte Woche von einem Militärgericht in Rom zu einer lebenslänglichen Haftstrafe verurteilt wurden. Das Gericht befand sie für schuldig, im August 1944 in der Ortschaft Padule di Fucecchio nahe Florenz an der Ermordung von 184 Zivilisten - zum Großteil Frauen, Kinder und alte Menschen - beteiligt gewesen zu sein. Zeitgleich forderten die Staatsanwälte beim Militärgericht in Verona eine lebenslängliche Haftstrafe gegen neun ehemalige Wehrmachtsangehörige. Den ehemaligen Angehörigen der Fallschirm-Panzerdivision „Hermann Göring“ wird vorgeworfen, im Frühjahr 1944 bei als „Partisanenbekämpfung“ getarnten Massakern in Norditalien über 400 Zivilisten ermordet zu haben. Am 22. Juni soll in diesen Fall das Urteil gefällt werden.
Eine Verhaftung haben die Angeklagten ebenso wenig zu fürchten, wie diejenigen, die jetzt in Rom schuldig gesprochen wurden. Als deutsche Staatsbürger können sie nicht nach Italien ausgeliefert werden. Die deutsche Justiz hat aber auch erklärt, dass ihr die Beweise nicht ausreichen, um eigene Verfahren einzuleiten. Eine öffentliche Auseinandersetzung darüber gibt es in Deutschland kaum.
Opfer: Kinder, Alte, Kranke

taz-Artikel zum Verona-Prozess

Im Folgenden dokumentieren wir einen Artikel der tageszeitung zum NS-Kriegsverbrecherprozess in Verona:

Verbrechen bleiben ungesühnt

In Italien geht einer der letzten Prozesse gegen Soldaten der Wehrmacht zu Ende. Ihnen wird besonders schwerer Mord vorgeworfen. Belangt werden sie wohl nicht. VON KATHARINA ZEIHER


Ende März besuchte Papst Benedikt XVI die Ardeatinischen Höhlen in Rom, einer der Orte an denen die Wehrmacht italienische Zivilisten ermordete. Foto: rtr
BERLIN taz | Ihren Lebensabend werden die alten Männer wohl in Deutschland in Ruhe und Frieden verbringen können, trotz der Forderung nach lebenslanger Haft. Wehrmachtssoldaten der Fallschirm-Panzerdivision "Hermann Göring" wird vorgeworfen, im Frühjahr 1944 bei Massakern in Norditalien rund 400 ZivilistInnen ermordet zu haben. Seit 2009 wird zumindest einigen von ihnen am Militärgericht im italienischen Verona der Prozess gemacht - in Abwesenheit der Angeklagten. Denn Deutschland weigert sich bis heute, sie an Italien auszuliefern.
Es handelt sich um einen der letzten großen Prozesse gegen NS-Kriegsverbrecher, der zurzeit im Veneto kurz vor dem Abschluss steht. Nach der Invasion der Alliierten auf Sizilien und Mussolinis Entmachtung besetzten deutsche Truppen 1943 Nord- und Mittelitalien. Gemeinsam mit faschistischen Milizen gingen Wehrmachtssoldaten und Mitglieder der Waffen-SS brutal gegen den erstarkenden Widerstand der Bevölkerung vor und führten unter dem Deckmantel der "Partisanenbekämpfung" in den letzten Kriegsmonaten einen grausamen Feldzug. Ganze Dörfer löschten sie aus und ermordeten dabei wahllos Frauen, Männer und Kinder.

Italien: Prozess gegen NS-Kriegsverbrecher in Verona

Aus einer Pressemitteilung der AG Reggio-Emilia:

Berlin, 19. Mai 2011
Verona: Einer der letzten großen Prozesse gegen deutsche NS-Täter kurz vor Urteilsverkündung
Lebenslange Haftstrafen beantragt/Prozessbeobachterin zu Gast in Berlin
Am 22. Juni wird das Urteil des Militärgerichts Verona gegen zehn ehemalige Wehrmachtsangehörige erwartet. Es ist einer der letzten NS-Prozesse dieser Größenordnung. Die Staatsanwaltschaft wird nach eigenen Angaben für alle Angeklagten lebenslange Haftstrafen beantragen. Nebenkläger sind hunderte Angehörige der Opfer, die Provinzen Toskana und Emilia Romagna und lokale Gemeindeverwaltungen.
Den ehemaligen Angehörigen der Fallschirm-Panzerdivision „Hermann Göring“ wird vorgeworfen, im Frühjahr 1944 bei als „Partisanenbekämpfung“ getarnten Massakern in Norditalien über 400 ZivilistInnen ermordet zu haben. Trotz der Schwere der Vorwürfe wird in Abwesenheit der Angeklagten verhandelt. Deutschland weigert sich bis heute, Täter aus der NS-Zeit ohne ihr Einverständnis auszuliefern:
„Die deutsche Regierung ist dafür verantwortlich, dass keine der im Ausland verurteilten NS-Täter jemals ihre Haftstrafen antreten müssen, sondern hier unbehelligt ihren Lebensabend genießen können“, so Anne Lepper, Pressesprecherin der AG Reggio-Emilia.
Ohne bisherige Berichterstattung in deutschen Medien findet der Prozess erst über 65 Jahre nach den Ereignissen statt. Viele Angehörige der Opfer sind mittlerweile gestorben.
Prozessbeobachterin Marianne Wienemann betont: „Der Prozess ist die längst fällige Auseinandersetzung mit einer Geschichte, die von der Allgemeinheit verdrängt und vergessen wurde. Jetzt gilt es, diese aus den Mauern des Gerichtes in die Öffentlichkeit zu tragen!“
Marianne Wienemann wird auf Einladung der AG Reggio-Emilia vom aktuellen Stand in Verona berichten und auf Besonderheiten von NS-Strafprozessen in Italien eingehen. Sie ist freie Mitarbeiterin des Istoreco (Institut zur Geschichte der Resistenza und zur Zeitgeschichte in Reggio-Emilia) und steht nach Anmeldung gern für Interviews zur Verfügung.
Gespräch mit Prozessbeobachterin: „Die Angeklagten erscheinen nicht…“
Freitag, 27. Mai 2011, 19 Uhr, Statthaus Böcklerpark, Prinzenstr.1a, Berlin